Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I FIND U – Dating App Plattform
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der mobilen Applikation sowie der Website „I FIND U“, betrieben durch die IFUnity UG (haftungsbeschränkt), nachfolgend „Anbieter“.
(2) Sie gelten für alle natürlichen Personen, die die Plattform nutzen, unabhängig davon, ob die Nutzung kostenfrei oder kostenpflichtig erfolgt.
(3) Diese AGB regeln ausschließlich die Nutzung der Plattform „I FIND U“. Der bloße Besuch der Website begründet noch kein Vertragsverhältnis.
(4) Altersbeschränkung
- Die Nutzung der App ist ausschließlich Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§2 Einordnung der Plattform
(1) I FIND U ist eine digitale Begegnungs- und Kontaktplattform, die Nutzern ausschließlich die technische Möglichkeit bietet, miteinander in Kontakt zu treten.
(2) Sämtliche Interaktionen, Kommunikationen sowie etwaige reale Treffen erfolgen ausschließlich auf Initiative und Verantwortung der Nutzer.
(3) Der Anbieter organisiert, vermittelt, begleitet, überwacht oder kontrolliert keine realen Treffen und nimmt auf das Verhalten der Nutzer keinen Einfluss.
§3 Leistungsumfang und Leistungsgrenzen
(1) Der Anbieter stellt ausschließlich die technische Infrastruktur zur Verfügung.
(2) Es besteht kein Anspruch auf Matches, Kontaktaufnahmen, Antworten oder erfolgreiche Begegnungen.
(3) Der Anbieter überprüft weder Identitäten noch Angaben oder Inhalte der Nutzer und übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit.
(4) Eine Überprüfungs- oder Überwachungspflicht besteht nicht.
(5) Die Plattform beinhaltet insbesondere Matchmaking-Funktionen via Algorithmus, Profilvergleiche, Nachrichtenübermittlung und optionale Zusatzdienste wie Boosting oder Premium-Features. Die technische Bereitstellung umfasst keine Vermittlungs- oder Erfolgsversprechen.
(6) Der Anbieter führt keine Identitäts-, Hintergrund- oder Echtheitsprüfung der Nutzer durch.
§4 Registrierungsvoraussetzungen
(1) Die Nutzung ist ausschließlich volljährigen Personen ab 18 Jahren gestattet.
(2) Nutzer sichern zu, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(3) Mehrfachregistrierungen sind unzulässig.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten bei Verstößen jederzeit zu sperren oder dauerhaft zu löschen.
(4) Die Nutzung von Fake-Profilen oder die vorsätzliche Vortäuschung einer falschen Identität ist unzulässig.
Der Anbieter ist berechtigt, entsprechende Nutzerkonten ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen
(6) Der Anbieter schuldet weder das Zustandekommen von Kontakten, Matches, Kommunikation, realen Treffen noch bestimmte persönliche, emotionale oder soziale Erfolge der Nutzer.
§5 Nutzerpflichten und Eigenverantwortung
(1) Nutzer handeln im Rahmen der Nutzung der App sowie bei sämtlichen daraus resultierenden Kontakten und Treffen vollständig eigenverantwortlich.
(2) Insbesondere verpflichten sich Nutzer:
- reale Treffen ausschließlich auf eigene Verantwortung durchzuführen,
- vor einem realen Treffen mindestens eine ihnen nahestehende Person über Ort, Zeit und Kontakt des Treffens zu informieren,
- für erste Treffen bevorzugt öffentliche und belebte Orte zu wählen,
- keine sensiblen, vertraulichen oder sicherheitsrelevanten Daten (z. B. Wohnanschrift, Arbeitsplatz, Finanzdaten) weiterzugeben,
- eigenständig geeignete Maßnahmen zur persönlichen Sicherheit zu treffen (z. B. Nutzung von Standortfreigaben oder Notfallfunktionen des Endgeräts),
- andere Nutzer respektvoll, rechtmäßig und ohne Belästigung zu behandeln.
- keine Spam-Nachrichten, massenhafte Nachrichten oder unerwünschte Werbung zu versenden.
(3) Der Anbieter ist weder an realen Treffen beteiligt noch übernimmt er Schutz-, Kontroll-, Überwachungs-, Präventions- oder Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit solchen Treffen.
(4) Die Plattform dient dem respektvollen Kennenlernen von Menschen. Diskriminierung, Hassrede, Belästigung oder missbräuchliches Verhalten werden nicht toleriert.
(5) Der Anbieter gibt keine Sicherheitsgarantien ab und übernimmt keine Gewähr für das Verhalten anderer Nutzer.
(6) Verstöße gegen diese Pflichten erfolgen ausschließlich im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzers und begründen keine Verantwortlichkeit des Anbieters.
§6 Haftungsausschluss bei Nutzerkontakten
(1) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus Kontakten, Interaktionen oder Treffen zwischen Nutzern resultieren.
(2) Dies gilt, da solche Kontakte und Treffen ausschließlich außerhalb des Einfluss- und Verantwortungsbereichs des Anbieters erfolgen.
(3) Hiervon unberührt bleibt eine Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
§7 Inhalte und Nutzungsrechte
(1) Nutzer bleiben Inhaber ihrer Inhalte.
(2) Sie räumen dem Anbieter ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb, die Darstellung und die technische Verarbeitung der Plattform erforderlich ist.
(3) Eine inhaltliche Prüfungspflicht besteht nicht.
(4) Die Nutzung der Plattform zur Vorbereitung, Durchführung, Unterstützung oder Verschleierung von Straftaten ist untersagt.
(5) Eine Kenntnis oder Zurechnung rechtswidriger Inhalte erfolgt erst ab konkreter Meldung.
(6) Bei konkreten Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte oder strafbare Handlungen prüft der Anbieter die gemeldeten Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und ergreift gegebenenfalls geeignete Maßnahmen.
(7) Es ist Nutzern untersagt, Inhalte zu veröffentlichen oder zu versenden, die insbesondere:
• beleidigend,
• diskriminierend,
• pornografisch,
• gewaltverherrlichend,
• rechtswidrig
(8) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Nutzerkonten zu prüfen, zu moderieren oder zu entfernen, wenn ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften vorliegt.
sind.
Der Anbieter ist berechtigt, solche Inhalte zu entfernen und betroffene Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
§8 Standortdaten und Radar-Funktion
(1) Standortbasierte Funktionen werden ausschließlich nach ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers genutzt.
(2) Standortdaten werden nur temporär verarbeitet, nicht dauerhaft öffentlich angezeigt und können jederzeit deaktiviert werden.
(3) Der Anbieter organisiert, vermittelt oder begleitet keine realen Treffen und hat zu keinem Zeitpunkt Kenntnis über Ort, Zeit oder Ablauf solcher Treffen.
(4) Eine Verknüpfung von Standortdaten mit realen Treffen findet nicht statt.
(5) Die Anzeige von Entfernungen oder Standorten basiert auf technischen Systemen und kann ungenau sein. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die exakte Positionsbestimmung oder die tatsächliche Anwesenheit anderer Nutzer an einem bestimmten Ort.
§ 9 In-App-Käufe und digitale Inhalte
(1) In der App können kostenpflichtige digitale Inhalte, insbesondere Coins oder Premium-Funktionen, erworben werden.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App Store (Apple App Store oder Google Play Store). Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung ist der jeweilige Plattformbetreiber.
(3) Es gelten ergänzend die jeweiligen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des App Stores.
(4) Digitale Inhalte werden dem Nutzer unmittelbar nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung bereitgestellt.
(5) Coins stellen rein digitale Nutzungsrechte dar. Sie sind nicht übertragbar, nicht auszahlbar und begründen kein Eigentumsrecht.
(6) Rückerstattungen sind ausschließlich über den jeweiligen App Store zu beantragen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Rückerstattungsentscheidung des Plattformbetreibers.
(7) Digitale Inhalte wie Coins, Booster oder Premium-Funktionen stellen virtuelle Leistungen dar und besitzen keinen realen Geldwert außerhalb der App.
§ 10 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
(1) Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 356 Absatz 5 Bürgerliches Gesetzbuch, wenn
a) der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und
b) der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
(2) Die technische Umsetzung dieser Zustimmung erfolgt über den jeweiligen App Store.
(3) Zwingende gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
(4) Bei Sonderaktionen, Testzeiträumen oder Promotions gelten gesonderte Bedingungen, die in der jeweiligen Aktion angegeben sind.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Der Anbieter haftet ebenfalls unbeschränkt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(3) Bei der Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz haftet der Anbieter ebenfalls unbeschränkt.
(4) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(6) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(7) Zwingende gesetzliche Vorschriften bleiben unberührt.
(8) Die in der App angebotenen Sicherheits- und Privatsphäre-Funktionen, insbesondere die sogenannte „Sicherheitszone“ oder vergleichbare Sichtbarkeitseinstellungen, dienen ausschließlich der technischen Einschränkung der Sichtbarkeit innerhalb der App.
Sie stellen keine Garantie für persönliche Sicherheit, keinen Schutz vor Handlungen Dritter und keine Gefahrenabwehr dar.
§12 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Nutzungsvertrag über die kostenlose Nutzung der App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden.
(2) Die Löschung des Nutzerkontos beendet nicht automatisch ein bestehendes kostenpflichtiges Abonnement.
(3) Kostenpflichtige Abonnements müssen eigenständig über den jeweiligen App-Store (Apple App Store oder Google Play Store) gekündigt werden.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
§13 Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Plattform.
(2) Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser AGB.
§ 14 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechungsänderungen, technischen Anpassungen oder Weiterentwicklungen der Plattform.
(2) Über Änderungen wird der Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform informiert.
(3) Der Nutzer hat das Recht, den Änderungen innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung zu widersprechen.
(4) Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Hierauf wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
(5) Im Falle eines Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis ordentlich zu kündigen.
§15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(2.1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2.2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.
(2.3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.